Erbvertrag

Erbvertrag

 

Der Erbvertrag ist neben einem Testament die zweite Möglichkeit, rechtskräftig seinen letzten Willen zu erklären. Der Unterschied zu einem Testament liegt darin, dass ein Erbvertrag zwischen mehreren Parteien abgeschlossen wird und bindend ist. Man kann einen solchen Erbvertrag nicht einfach widerrufen wie ein Testament.

Schließung eines Erbvertrages

Ein Erbvertrag wird immer zwischen mindestens zwei Parteien geschlossen. Dem Erblasser und dem Erben. Die Vertragsparteien müssen höchstpersönlich bei der Schließung des Erbvertrages anwesend sein. Der Erbvertrag wird vor einem Notar geschlossen. Die Vertragsparteien müssen nicht nur testierfähig, sondern auch geschäftsfähig sein. Bei einem Erbvertrag handelt es sich immer um ein öffentliches Testament. Der Inhalt ist durch die Regelungen im Bürgerlichen Gesetzbuch stark eingeschränkt. Es können nur das Vermächtnis, die Erbeinsetzung und die dazugehörigen Auflagen geregelt werden.

 

Arten des Erbvertrages

Es können einseitige und mehrseitige Erbverträge geschlossen werden.

Bei einem einseitigen Erbvertrag bindet sich der Erblasser vertraglich und der Erbe nimmt dies nur an. Er muss keinen Verpflichtungen nachkommen, um das Erbe zu erhalten. Lediglich der Erblasser verpflichtet sich vertraglich durch seine Unterschrift.

Anders bei einem mehrseitigen Erbvertrag. Hier wird ein Erbvertrag in wechselseitiger Beziehung geschlossen. Der Erblasser stellt vertraglich Bedingungen, an die der Erhalt des Erbes geknüpft ist. Durch die Unterschrift erklärt sich der Erbe mit den Bedingungen einverstanden und nimmt den Vertrag an. Werden diese Bedingungen nicht erfüllt, ist auch der Erbvertrag nichtig.

 

Rücktritt vom Erbvertrag

Einen Erbvertrag aufzuheben ist nicht so einfach, wie ein Testament zu vernichten, aber unmöglich ist es selbstverständlich nicht.

Zu einem kann ein Erbvertrag durch einen neuen Erbvertrag oder einen Aufhebungsvertrag aufgehoben werden. Hierzu müssen sich alle Vertragsparteien wieder bei einem Notar einfinden und einen entsprechenden neuen Vertrag schließen.

Die Aufhebung des Erbvertrages durch ein Testament ist auch gültig. Jedoch müssen die Vertragspartner zustimmen. Diese Zustimmung muss notariell beurkundet sein.

Als letzte Möglichkeit kann der Erblasser vom Vertrag zurück treten. Dies muss er sich jedoch vorher im Erbvertrag vorbehalten haben. Begeht der Begünstigte eine solche Verfehlung, dass gesetzlich die Enterbung zulässig wäre, hat der Erblasser auch die Möglichkeit, vom Erbvertrag zurück zu treten.

Die letzte Möglichkeit ist eine vertragliche Verletzung der beiden Parteien. Wenn das Erbe vertraglich an eine Bedingung geknüpft ist und diese nicht mehr eingehalten wird, kann der Erblasser auch von seinem Erbvertrag zurücktreten.

 

 

Im Verhältnis zu einem Testament ist ein Erbvertrag bindender. Er kann nicht einfach geändert oder entsorgt werden. Der Erblasser sollte sich gut beraten lassen, ob ein solches Dokument notwendig ist.

 

Mehr Informationen rund ums Testament finden Sie auch hier auf den folgenden Seiten:

 

Notarielles Testament